Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Liefertermin

Nur Liefertermine, die Hilpert schriftlich zusichert, sind verbindlich. Die Liefertermine verlängern sich entsprechend,

  1. wenn der Kunde die notwendigen Angaben nicht rechtzeitig mitteilt, oder wenn er sie nachträglich ändert;
  2. wenn der Kunde mit seinen Arbeiten oder mit der Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten im Rückstand ist, auch wenn er die Zahlungsbedingungen nicht einhält;
  3. wenn Hindernisse auftreten, die ausserhalb der Verantwortung von Hilpert liegen; dazu gehören auch verspätete oder fehlerhafte Zulieferungen, sofern Hilpert seinerseits alles Zumutbare vorkehrte.

Hilpert ersetzt einen allfälligen Verzugsschaden, allerdings nur, soweit dieser nachweisbar auf ihr grobes Verschulden zurückzuführen ist.

2. Abnahme

Wenn kein besonderes Abnahmeverfahren vereinbart ist, hat der Kunde die gesamte Lieferung und die erbrachten Leistungen selbst zu prüfen. Hilpert, oder in ihrem Auftrage der Produzent, gewähren dem Kunden dazu die notwendige Unterstützung.

Der Kunde hat allfällige Mängel sofort anzuzeigen. Produkte und Dienstleistungen gelten als abgenommen, wenn nicht innerhalb von dreissig Tagen, bei Ersatzteilen drei Tagen, nach Lieferung eine Mängelanzeige eingeht oder wenn Produkte und Dienstleistungen wirtschaftlich genutzt werden, namentlich wenn der Kunde auf einer Maschine produziert.

3. Sicherheit

Der Kunde ist verantwortlich für den Einbau und die Anwendung der Produkte sowie die Kombination mit andern Erzeugnissen. Er hat dabei die notwendige Sorgfalt und alle Sicherheitsaspekte zu beachten. Hilpert übernimmt diesbezüglich keinerlei Haftung.

Der Kunde ist verpflichtet, alle für die Sicherheit notwendigen Informationen in geeigneter Form dem Benützer zuzuleiten. Gegebenenfalls verschafft er sich dazu die notwendigen Kenntnisse selbst.

4. Garantie

Hilpert steht dafür ein, dass sie die erforderliche Sorgfalt anwendet und dass ihre Produkte und Dienstleistungen die zugesicherten Eigenschaften erfüllen. Der Kunde hat Hilpert auf alle Bedingungen und Umstände hinzuweisen, die für den Gebrauch von Bedeutung sind.

Im Rahmen der Gewährleistung behebt Hilpert allfällige Mängel und ersetzt schadhafte Teile. Kann ein Mangel nicht beseitigt werden, hat der Kunde Anspruch auf eine angemessene Preisminderung. Weitere Ansprüche aus Gewährleistung, insbesondere der Ersatz von Folgeschäden, sind ausgeschlossen.

Sofort nach Eingang prüft der Kunde die Lieferung auf Identität, Menge, äusserlich erkennbare Transportschäden und Begleitpapiere. Sobald als möglich kontrolliert er auch die weiteren Voraussetzungen. Allfällige Mängel sind innerhalb von drei Arbeitstagen seit Entdeckung zu beanstanden.

Bei Ersatzteilen beträgt die Gewährleistungsfrist drei Monate, bei Maschinen und Geräten zwölf Monate ab Lieferung, sofern nicht etwas Besonderes vereinbart ist. Mit Anerkennung oder Beseitigung eines Mangels werden die Gewährleistungs- und Verjährungsfristen nicht unterbrochen.

5. Weitere Haftung

Hilpert haftet für weitere Schäden, die dem Kunden nachweisbar durch ihr grobes Verschulden entstanden. Die Haftung ist begrenzt auf die Schadenregulierung durch die Haftpflichtversicherung.

6. Mindestbestellwert

Der Mindestbestellwert beträgt CHF 100.- netto Warenwert. Bei Aufträgen mit geringerem Bestellwert wird der Mindestbetrag von CHF 100.- zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer berechnet werden.

7. Zahlung

Die Preise verstehen sich, soweit nicht anders vermerkt, in Schweizer Franken ohne Mehrwertsteuer, Gebühren, Abgaben, Zölle, Transport, Verpackung, Versicherung, Installation und Inbetriebnahme. Hinzu kommen allfällige Mehrkosten, wenn der Kunde seinen Pflichten nicht oder nicht rechtzeitig nachkommt, insbesondere wenn bauliche Voraussetzungen oder betriebsnotwendige Installationen fehlen.

Die Rechnungen sind netto innert dreissig Tagen seit Zustellung zu bezahlen. Verzögerungen bei der Abnahme berechtigen nicht zur Verschiebung der Zahlungstermine.

Hält der Kunde die Zahlungstermine nicht ein, kann Hilpert eine angemessene Nachfrist ansetzen. Bezahlt der Kunde nicht den gesamten fälligen Betrag innert dieser Frist, darf Hilpert vom Vertrage zurücktreten und die gelieferten Produkte zurückfordern.

8. Recht und Gerichtsstand

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und Hilpert unterstehen unabhängig von ihrer Rechtsnatur schweizerischem materiellem Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts und internationaler Abkommen.

Ausschliesslicher Gerichtsstand ist der Sitz von Hilpert. Hilpert darf auch das Gericht am Sitz des Kunden anrufen.

Baden-Dättwil, 10.02.2014